Ein Schritt vorwärts

Schanghai/Wien/Teheran (dpa) - Der Iran sieht in dem Vermittlungsvorschlag der fünf ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrates und Deutschlands zur Lösung des Atomstreits einen Schritt vorwärts. "Wir werden es (das Paket) sorgfältig prüfen und zu gegebener Zeit antworten". Das sagte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Freitag in Schanghai. Erst am Vortag hatte der iranische Vertreter bei der Sitzung des Gouverneursrates der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) in Wien die Bereitschaft seines Landes zu Verhandlungen mit den UN- Vetomächten und Deutschland erklärt.

Der Gouverneursrat hatte Teheran aufgefordert, weiter mit der UN- Atombehörde zusammenzuarbeiten. Die überwältigende Mehrheit der 35 Mitgliedsländer habe Teheran gedrängt, die in den vergangenen Wochen nahezu eingestellte Kooperation mit Wien wieder aufzunehmen, sagte ein westlicher Diplomat nach dem Treffen am Donnerstag. In Schanghai hatte der russische Präsident Wladimir Putin am Donnerstag erklärt, er rechne in naher Zukunft mit einer iranischen Antwort auf die Vorschläge zur Lösung des Atomstreites. Die iranische Seite habe sehr positiv auf die Vorschläge reagiert.

Der chinesische Staats- und Parteichef Hu Jintao forderte Ahmadinedschad am Freitag auf, die Vorschläge ernsthaft zu prüfen und aktiv zu antworten. Der Iran solle die Nukleargespräche bald wieder aufnehmen. Das neue Vorschlagspaket biete eine neue Gelegenheit für die Lösung des Problems, sagte Hu Jintao. China verstehe Irans Besorgnisse über sein Recht zur friedlichen Nutzung der Kernenergie. Ahmadinedschad war wegen des Gipfeltreffens der Schanghaier Kooperationsorganisation (SCO) in der Hafenstadt. Der Iran hat Beobachterstatus in der SCO.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland forderte die Bundesregierung am Freitag auf, gegen den Iran Wirtschaftssanktionen zu verhängen. Die Bundesregierung muss ihrer Kritik an dem Mullah- Regime endlich Taten folgen lassen, sagte der Generalsekretär des Zentralrates, Stephan Kramer, der Netzeitung. Kramer warf der Bundesregierung eine mangelnde politische Auseinandersetzung mit dem Iran vor.

Ob die positiven Signale Ahmadinedschads ernstgemeint sind, oder ob es sich nur um eine weitere Hinhaltetaktik des Irans handelt, muß die Zukunft zeigen.