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29 April 2006

Iran unter Bedingung zu UN-Inspektionen bereit

Im Streit über sein Atomprogramm hat sich der Iran am Samstag zu neuerlichen umfassenden Inspektionen durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bereit erklärt. Voraussetzung sei jedoch, daß das Thema vom UN-Sicherheitsrat wieder an die IAEA zurückverwiesen werde, sagte der stellvertretende Leiter der iranischen Atomenergieorganisation, Mohammad Saeidi, im staatlichen Fernsehen. Teheran hatte Inspektionen durch die IAEA im Februar untersagt, nachdem der Sicherheitsrat eingeschaltet worden war.

Der Iran werde jedoch unbeirrbar an der Urananreicherung festhalten, betonte Saeidi. Geplant sei die Errichtung zweier weiterer Zentrifugen in der Anlage Natans. Die IAEA hat am Freitag nach Ablauf eines Ultimatums an den Iran festgestellt, daß Teheran der Forderung des UN-Sicherheitsrats nach Einstellung der Urananreicherung nicht nachgekommen ist. Der Iran wird nach den Worten seines Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad seine nuklearen Aktivitäten „niemals“ aufgeben.

Laut Diplomaten ist eine Reihe wichtiger Fragen von Iran bislang unbeantwortet geblieben. Dazu gehört Irans Arbeit an hochmodernen Uranzentrifugen, die eine Anreicherung des Materials für Waffen ermöglichen, sowie der Fund von Dokumenten mit Bauplänen für Atombombenkerne. Hinzu kämen Gemeindienstberichte über Zusammenhänge zwischen der Uran-Anreicherung, den Tests hochbrisanter Sprengstoffe in Iran und der Entwicklung von Raketensprengköpfen. Der Befürchtung, Iran arbeite an einer Atombombe hat das Land bisher stets widersprochen. Belege, daß Teheran die Atomkraft ausschließlich für friedliche Zwecke nutzen wolle, seien bisher nicht vorhanden.

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Im eskalierenden Streit um das iranische Atomprogramm hat EU-Chefdiplomat Javier Solana eine militärische Antwort erneut abgelehnt. „Ich bin enttäuscht, daß der Iran in dieser ernsten Lage die vom UN-Sicherheitsrat gesetzte Frist nicht genutzt hat“, sagte Solana„Wir streben weiter eine diplomatische Lösung an. Der Sicherheitsrat ist jetzt gefordert zu handeln.“

Der amerikanische Präsident George W. Bush sagte, Teherans Streben nach Atomwaffen sei gefährlich, der diplomatische Prozeß stehe aber noch ganz am Anfang. Er wolle weiterhin das iranische Problem „diplomatisch und friedlich“ lösen. Es gebe „bedeutende Unterschiede“ zwischen der Irak-Krise von 2003 und dem Atomstreit. Er wolle die Verbündeten konsultieren, um eine „einheitliche Front“ gegen Iran aufrechtzuerhalten, fügte der Präsident hinzu. Auch Außenministerin Condoleezza Rice hatte Diplomaten zufolge am späten Donnerstag abend im Kreise ihrer Nato-Kollegen bekräftigt, daß die Vereinigten Staaten nach wie vor auf eine friedliche Lösung des Konflikts setzten. im jährlichen Terrorbericht des Washingtoner Außenministeriums wurde Iran am Freitag allerdings vorgeworfen, den Terrorismus zu unterstützen.

FAZ, Iran unter Bedingung zu UN-Inspektionen bereit, 29.04.2006