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12 Juli 2006

Und zurück zum Sicherheitsrat

Paris (AFP) - Der Streit um das iranische Atomprogramm wird wieder vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gebracht. Dies teilte der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy nach einem Treffen der Außenminister der fünf Vetomächte und Deutschlands in Paris mit. "Die Iraner haben keinerlei Anzeichen für eine ernsthafte Gesprächsbereitschaft gezeigt", sagte der Minister. Daher gebe es keine andere Möglichkeit, als den UN-Sicherheitsrat erneut mit dem Thema zu betrauen.

Der Westen hatte gefordert, dass Teheran sein auch militärisch nutzbares Programm zur Urananreicherung aussetzen soll. Im Gegenzug dafür will die internationale Gemeinschaft dem Iran wirtschaftliche und politische Unterstützung gewähren.

An dem Treffen in der französischen Hauptstadt nahmen neben Douste-Blazy US-Außenministerin Condoleezza Rice, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), ihre britische Kollegin Margaret Beckett, der russische Außenminister Sergej Lawrow, der stellvertretende chinesische Ressortchef Zhang Yesui sowie der EU-Außenbeauftragte Javier Solana teil. Solana hatte am Vortag in Brüssel mit dem iranischen Chefunterhändler Ali Laridschani gesprochen. Nach Angaben einer Sprecherin Solanas war das Gespräch mit Laridschani "enttäuschend" verlaufen.


Das Wechselspiel aus Spannung und Entspannung in diesem Konflikt setzt sich also weiter fort.